Bericht zur Ratssitzung am 23. Mai 2022 Die herausragenden Tagesordnungspunkte in der letzten Ratssitzung waren der Stellenplan und der Haushalt 2022 für Rösrath. Obwohl das Jahr schon fast halb rum ist, konnte jetzt erst beides für das laufende Jahr im Rat beraten und verabschiedet werden.

24.05.22 – von SM –

Erst war der Stellenplan an der Reihe. Er ist besonders wichtig für Rösrath, da dieser die Grundlage bildet, um die Verwaltung für ihre Aufgaben in der Zukunft fit zu machen. Ein ursprünglich Grünes Projekt, Rösraths Handeln an Nachhaltigkeitskriterien auszurichten, ist dabei einen entscheiden Schritt nach vorne gekommen.

Bereits in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Strategieprozess wurde über die Ausrichtung an Nachhaltigkeitskriterien Einigkeit mit allen teilnehmenden Parteien erzielt. Gemeinsam ist die Idee, eine eigene Fachkraft dafür in der Verwaltung zu installieren, entwickelt worden. Der auf Grünes Bestreben hin gestellte Antrag der Kooperation zum Stellenplan war nach leichten Änderungen offenbar so überzeugend, dass alle Parteien - außer die AfD- nicht nur zustimmen, sondern auch als Mitantragsteller genannt werden wollten. Dem sind wir gerne gefolgt. Na, wenn das kein Erfolg für Grüne Themen ist!

Beim eigentlichen TOP Haushalt ist auch ein weiterer, auf Grüne Initiative hin entstandener Kooperationsantrag, mit breiter Zustimmung angenommen worden: Das Sichtbarmachen der Ausgaben für den alternativen Verkehr im Rösrather Haushalt. Warum uns das so wichtig ist, kann man in der Antragsbegründung nachlesen.

Bereits im letzten BSSF Ausschuss ist ein besonders dringlicher Änderungsantrag zum Haushalt auf unsere initiative hin eingereicht, und mit großer Mehrheit verabschiedet worden: Die Schulsozialarbeit an der Gesamtschule.

Auch fast alle andere Anträge, die allen vernünftigen Grundgedanken folgten, egal ob von Kooperation oder Opposition, sind angenommen oder zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen worden. Hier hat eine für diese Legislaturperiode neue, weit über die Kooperation von Bündniss90/Grüne und CDU hinausgehende, interfraktionelle Zusammenarbeit erste Früchte getragen.

Deutlich wurde das Angebot bei wichtigen Zukunftsthemen gemeinsam Lösungen zu entwickeln auch in der Haushaltsrede von Dr. Markus Plagge. Die komplette Rede ist hier zu finden.