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Baurecht ist kompliziert und die größeren Zusammenhänge nicht immer leicht zu durchschauen.
So werden Begriffe wie Regionalplan, Landschaftplan, Flächennutzungplan und Bebauungsplan gerne durcheinander geworfen, auch in der politischen Diskussion.
Das führt oft zu Missverständnissen oder Fehlinterpretationen politischen Handelns. So schafft zum Beispiel ein Regionalplan noch kein Baurecht, sondern eröffnet einer Kommune lediglich Gestaltungsmöglichkeiten.
Ob und wie diese später in Abspruch genommen werden, unterliegt dann erneut politischen Entscheidungen.
Die groben Zusammenhänge zeigt die folgende Grafik:
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr (SPV) widmen wir uns in der Regel aktuellen Planungsfragen, von Bauprojekten bis zu Verkehrsproblemen – also Themen, die gerade anstehen. Eine langfristige Entwicklung unserer Stadt kommt dabei oft zu kurz. Um dies zu…
Wir GRÜNEN engagieren uns nachdrücklich für die Schaffung von dringend benötigtem und nachhaltigem Wohnraum in Rösrath. Besonders in der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Geflüchteten ist dieses Thema von großer Bedeutung. Bisher sind Flüchtlinge und andere bedürftige…
Nachhaltige Wohnkonzepte statt kurzfristiger Lösungen: Grüne Perspektiven für Flüchtlingsunterkünfte an der Brander Straße. Nun brandet sie wieder auf, die Frage nach schnellen Lösungen bei den Flüchtlingsunterkünften. An der Brander Straße, im Außenbereich, sollen auf die…
Kernthema des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr (SPV) war die Offenlegung des BP121 für die Altvolberger Wiese: Da diese Siedlung bereits einen hohen EFH-Anteil besitzt, fordern wir ein ökologisch und sozial richtungsweisendes Konzept für dieses Gebiet. Da…
Bereits im September 2021 haben wir Grünen uns klar zum BPlan Sülzufer West geäußert. Große Teile dieses Bereiches wurde im gleichen Jahr beim Starkregen überschwemmt. Dennoch ist nur ein kleiner Teil als Überschwemmungsgebiet im rechtlichen Sinne ausgewiesen. Wichtige…
Im Planungsausschuss haben wir Grünen der Offenlegung des B-Plan Entwurfes 121 Altvolberg zugestimmt, aber bereits darauf hingewiesen, dass der B-Plan so am Ende nicht zustimmungsfähig ist. Wir meinen, dass ein neues Quartier in Rösrath nur noch dann genehmigt und umgesetzt…
Offener Brief unserer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Petition „Allgemeine Siedlungsbereiche im Königsforst vermeiden“
Meist verstehen wir unter Flächenverbrauch das freie Landschaft in Siedlungs-, Gewerbe- oder Verkehrsfläche umgewandelt wird. Ganz so einfach ist es aber nicht.
Seit 2016 ist der neue Regionalplan in Arbeit und soll in diesem Jahr beschlossen werden. Die Kreise und Kommunen haben nun bis zum 31. August Gelegenheit, den Entwurf der Bezirksregierung zu kommentieren, bzw. Änderungsvorschläge zu machen.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]