07.06.23 –
Kernthema des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr (SPV) war die Offenlegung des BP121 für die Altvolberger Wiese:
Da diese Siedlung bereits einen hohen EFH-Anteil besitzt, fordern wir ein ökologisch und sozial richtungsweisendes Konzept für dieses Gebiet. Da ist aus unserer Sicht neben Themen wie Dachbegrünung oder PV-Anlagen noch einiges mehr notwendig – und um diese Aspekte auch festzuhalten, sehen wir die Notwendigkeit der Fixierung über einen städtebaulichen Vertrag bzw. einen Erschließungsvertrag:
Da unserem Vorschlag, dies in die aktuelle Offenlegung mit einzubringen, nicht stattgegeben wurde werden wir nun versuchen, diese Themen im weiteren Prozessverlauf verbindlich zu platzieren. Leider konnten wir weder Investor noch Politik von einer funktionalen und förderfähigen Mobilstation überzeugen. Das Änderungen im laufenden Verfahren ein frommer Wunsch bleiben, haben Verwaltung und Politik deutlich klar gemacht.
Kategorie
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]