23.01.23 – von Stephan Mohr –

Am Wochenende vom 20. Auf den 21. Januar, hat im Haus Schlesien in Königswinter, unsere Haushaltsklausur stattgefunden. In winterlicher Umgebung konnten wir unsere Vorstellung und Änderungen zum Haushalt 2023 diskutieren, schärfen und beschließen.

Auch unsere Bürgermeisterin Bondina Schulze und Kämmerer Christian Welsch nahmen teil. Einen herzlichen Dank dafür!

Im Vordergrund stand u.a. ein Abgleich des Haushaltsentwurfes mit den Zielen, die von der Grünen Fraktion mit Nachdruck verfolgt werden.

Berücksichtigt haben wir dabei unsere bereits gestellten und noch für 2023 geplanten politischen Anträge, sofern diese haushaltsrelevant sind. Die Finanzierung im bestehenden Haushaltsentwurf muss für einige Projekte noch geklärt und ggf. über entsprechende Haushaltsanträge sichergestellt werden.

Besondere Beachtung lag auch auf dem Stellenplan der Verwaltung. Schließlich muss für jedes Vorankommen in Rösrath, für die Umsetzung jedes politischen Antrags die nötige „Power“ in der Verwaltung vorhanden sein. Besonders erfreut hat uns daher, dass die Bürgermeisterin zusagte, den wichtigen Bereich Mobilität, der zurzeit nur mit einem Stellenbruchteil in der Verwaltung bedacht ist, durch eine zusätzlich volle Stelle zu stärken. Die Verwaltung wird das über die Änderungsliste zur Haushaltsverabschiedung einbringen.

Wie nötig das ist, zeigen u.a. die zum Thema Mobilität bereits beschlossenen Anträge:

• Fahrradstraßen

• Drängelgitter

• Einbahnstraßen - Radverkehr

• Radabstellanlagen

und die Anträge, die zu diesem Thema bereits jetzt geplant sind:

• Bessere Markierung an Einmündungen zur Vorbeugung von Unfällen mit dem Radverkehr

• Beobachtung, Bewertung und ggf. Übernahme des Angebotes von On-Demand Bussen in Odenthal in Abstimmung mit dem Kreis

• Prüfung eines Durchfahrverbotes von Schwerlastverkehr in Rösrath vor dem Hintergrund einer mittlerweile geänderten Rechtsauffassung auf Bundesebene

• Fußverkehrscheck in Abstimmung mit dem Kreis und Umsetzung von sich daraus ergebenden Maßnahmen

• Im Sinne von mehr Transparenz wollen im Haushalt ein eigenes Produkt für den Rad- und Fußverkehr einführen.

Weitere Anträge, die wir noch vor der Haushaltsverabschiedung einbringen wollen, betreffen den Bereich Kultur, Spielplatzausstattung. Und auch für die Stadtwerke haben wir Ideen entwickelt.

Mittelfristig bleibt unser übergeordnetes Ziel allerdings die Erstellung und Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Rösrath zusammen mit der Verwaltung, den anderen Parteien und den Bürgerinnen und Bürgern.