05.06.23 –

Erneut haben das Klima und damit unsere Kinder und Enkel im letzten Zukunftsausschuss verloren.

Am vergangenen Mittwoch hat die 11. Sitzung des Zukunftsausschusses der Stadt Rösrath im Bürgerforum Bergischer Hof stattgefunden. Neben dem Bericht zum Hochwasseraudit stand der Antrag der Fraktion „Zusammen Leben Rösrath“ (ZLR) im Mittelpunkt der Tagesordnung, in dem sich die Politik zu einem entschiedenen Handeln gegen die Klimanotlage bekennen und dadurch der Stadt ein solches Handeln möglich machen sollte.

Viele Teilnehmer*innen der vorangegangenen Kundgebung von "Rösrath for Future" wollten es sich nicht nehmen lassen, die Diskussion und Abstimmung live zu verfolgen. Nach zwei Stunden war es dann endlich soweit. Die ZLR stellte den vier Punkte umfassenden Antrag ausführlich vor und begründeten diesen unter anderem mit den aktuellen Forderungen des UN-Generalsekretärs auf der Weltklimakonferenz und mit Passagen aus der Kooperationsvereinbarung der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU.

Die Enttäuschung der engagierten Zuschauer*innen und der Ausschussmitglieder von ZLR und GRÜNEN war groß, als die Gegenseite dann eine fast ausschließlich destruktive Debatte führte und teilweise mit Polemik und ohne erkennbare Kompetenzen reagierte.

Die Fraktionen, die gegen den Antrag stimmten, argumentierten allseitig, dass man sich unter "Klimaneutralität" nichts vorstellen könne, man sich aber gleichzeitig sicher sei, einzelne Maßnahmen dahingehend sachgerecht überprüfen zu können. Wenn es nicht so schrecklich traurig wäre, müsste man darüber lachen.

Diejenigen, die die Frage nach mangelnder Eindeutigkeit der Bedeutung von Klimaneutralität als Gegenargument benutzt haben, wären vielleicht besser aufgestellt gewesen, wenn sie mal einen Blick in das geltende Klimaschutzgesetz geworfen hätten.

Wer aber kann auf PolitikerInnen bauen, die das Klimagesetz bzw. deren Ziele nicht kennen und gleichzeitig behaupten, den Klimaschutz in jedem Antrag beurteilen und berücksichtigen zu können und zu wollen.

Vielleicht mag man mal einen Blick zur Nachbarschaft wagen, die diskutieren nicht das OB, sondern planen das WIE mit einem Klimaschutzkonzept für Bergisch Gladbach.

Die Stimmen und sachlichen Beiträge von ZLR und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben nicht ausgereicht, um die restliche Politik aus der Komfortzone des Nichthandelns zu holen, der Antrag wurde zu unserem Bedauern abgelehnt.

Wir dürfen gespannt sein, wie die Parteien, die in der Diskussion als Allgemeinplatz Konkretisierungen gefordert haben im Stadtentwicklungsausschuss mit der konkreten Forderung nach einer Mobilstation, die ihren Namen verdient, umgehen werden.

Links:

- Klimaschutzgesetz www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/klimaschutzgesetz-2021-1913672

- Klimaschutzkonzept Bergisch Gladbach in-gl.de/2023/06/01/wie-bergisch-gladbach-den-klimaschutz-voranbringen-will-integriertes-klimaschutzkonzept/