08.04.25 – von LZ –

Mit großem Unverständnis haben wir GRÜNE Rösrath die Entscheidung der Bürgermeisterin zur Ablehnung eines Banners mit der Aufschrift „Rösrath – Kein Ort für Rassismus“ zur Kenntnis genommen. Der Verweis auf die Neutralitätspflicht der Stadt überzeugt uns nicht – im Gegenteil: Wir halten ihn für ein politisch, moralisch und rechtlich bedenkliches Signal.

Sich gegen Rassismus zu stellen, ist keine parteipolitische Position – es ist eine verfassungsrechtliche Verpflichtung. Artikel 1 des Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde, Artikel 3 verbietet die Benachteiligung aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Glauben oder Weltanschauung. Diese Grundsätze sind nicht verhandelbar – sie bilden das Fundament unseres Zusammenlebens und gelten insbesondere für staatliche Institutionen.

„Neutralität bedeutet nicht, zu schweigen, wenn grundlegende Werte unserer Verfassung in Frage gestellt werden“, sagt Markus Plagge, Fraktionssprecher der GRÜNEN Rösrath. Andreas Vivarelli, Vorstandssprecher der GRÜNEN Rösrath, ergänzt: „Gerade in Zeiten, in denen rassistische und rechtsextreme Stimmen lauter werden, braucht es ein klares Bekenntnis zu Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt – auch von Seiten der Stadt.“

Viele Kommunen zeigen bereits Haltung – sichtbar und selbstverständlich. Dass Rösrath diesen Schritt bisher nicht geht, bedauern wir sehr. Denn gerade Symbole wie ein Banner am Rathaus senden ein wichtiges Signal: Rassismus wird hier nicht toleriert.

Wir GRÜNE stehen für eine offene und solidarische Stadtgesellschaft, in der die Werte des Grundgesetzes nicht nur auf dem Papier, sondern auch im Alltag sichtbar sind. Deshalb fordern wir die Bürgermeisterin auf, ihre Entscheidung zu überdenken – und gemeinsam mit der Stadtgesellschaft zu zeigen:
Rösrath ist kein Ort für Rassismus.

Bei einem symbolischen Ortstermin vor dem Rathaus, bei dem das betreffende Banner gemeinsam gehalten wurde, waren auch Vertreter*innen der ZLR sowie Giselher Dick, gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von GRÜNEN und ZLR, mit dabei – ein sichtbares Zeichen für ein gemeinsames Anliegen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rösrath