Bericht zur Ausschusssitzung vom 26.04.2021

08.05.21 – von PW –

Der vergangene Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr hatte eine lange Tagesordnung abzuarbeiten - zentrale Themen waren dabei die Anträge und Stellungnahmen zum Bebauungsplan der sogenannten "Heidchenwiese", die einen Teil einer von Häusern umgegeben Wiesenfläche in Forsbach darstellt und der Mobilfunkmast in Bleifeld.

Nach regen Diskussionen wurde dem neuen Bebauungsplan der verkleinerten Fläche mit den Stimmen der Kooperation von GRÜNEN und CDU bei einer Stimmenablehnung zugestimmt. Hier entsteht aus Sicht der Kooperation eine maßvolle Bebauung (15 statt 75 Wohneinheiten), wie es auch in unserer Kooperationsvereinbarung mit der CDU festgehalten ist.

Damit soll dieses Vorgehen und die Bebauung der Wiesenteilfäche nun vorangehen, gerade auch, da sich die Stadt einen Verkaufserlös von ca. 3-4 Mio Euro erhofft der für wichtige Projekte wie z.B. Schulerweiterungen  oder den Neu -und Ausbau von Kindertagesstätten benötigt wird.

Das Projekt Heidchenwiese an dem geplanten Strategieprozess auszurichten war aus unserer Sicht nicht zielführend. Diesen Antrag haben wir daher abgelehnt. Wir streben weiterhin die Entwicklung eines Strategieprozesses für die Stadt Rösrath an. Dieser Prozess kann aus unserer Sicht aber nur Erfolg haben, wenn er freigehalten wird von aktueller Tagespolitik und damit von allen BürgerInnen und Parteien in den wesentlichen Punkten mitgetragen werden kann.

Ein weiterer Agendapunkt war der Antrag für die Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Flurstück Bleifeld. Nach bereits intensivem Austausch mit BürgerInnen vor der Ausschusssitzung wurde den BürgerInnen auch in der Sitzung ausreichend Zeit für eine Darlegung ihrer Sichtweisen gegeben - wie wir finden ein gutes Zeichen für funktionierende Demokratie in Rösrath. Letztendlich wurde dem Antrag durch die Fraktionen eindeutig zugestimmt.