Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rösrath nimmt Stellung zum Brief von Rösrath-For-Future

25.09.22 – von Dr. Markus Plagge –

Liebe Rösrath-for-future Aktivistinnen und Aktivisten,

zuallererst freuen wir uns, dass es die Gruppe Rösrath for Future gibt, die aktive Gestaltung der Zukunft also in der Gesellschaft einen Fokus findet. Dazu nochmals unsere besten Wünsche.

Seit dieser Wahlperiode gibt es auf Initiative der GRÜNEN auch in Rösrath einen Zukunftsausschuss (ZA), der sich eben diese Gestaltung unserer Zukunft als kommunalpolitischen Schwerpunkt setzt.

Da uns GRÜNEN der Klimawandel schon sehr lange Sorge bereitet, ist der ZA nicht nur für strategische Aspekten oder Digitalisierung, sondern insbesondere auch für „Angelegenheiten des kommunalen Klimaschutzes und der Klimavorsorge“ politisch zuständig.

In all diesen Bereich stoßen wir Aktivitäten in Richtung Klimaschutz und Klimawandelvorsorge an:

Strategie

Im ZA wurde die Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises beschlossen, der sich konzentriert mit dem Aufsetzen eines Strategieprozesses befassen soll. Hier konnten wir uns darauf verständigen, einen Nachhaltigkeitsstrategie für Rösrath anzustreben.

Eine Nachhaltigkeitsstrategie ist den 17 Zielen der UN verpflichtet.

Zu diesem Thema hat die LAG21, die schon für viele Kommunen eine solche Strategie erarbeitet hat, im ZA vorgetragen.

Zusätzlich haben wir eine Stelle für Nachhaltigkeitsmanagement in den Haushalt 2022 der Stadt Rösrath eingebracht, mit der die Verwaltung in diesem wichtigen Bereich unterstützt werden soll.

Aus grüner Sicht steht hier als nächstes die Beauftragung der LAG21 an (auch dafür wurde Geld im Haushalt vorgesehen) und die Besetzung der Stelle.

Ein wichtiger Aspekt bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Rösrath ist die Bürgerbeteiligung. Wir sind überzeugt, dass die LAG21 uns hier gute Vorschläge machen kann.

Mobilität

Bisherige Anträge

• Um den Alltags-Radverkehr zu fördern, haben wir bereits mit der Schaffung sicherer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an wichtigen Zielorten begonnen.

• Öffnung von Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung für Fahrräder

• Bau von E-Ladesäulen an „An der Foche“ (da hier ohnehin Straßenbaumaßnahmen stattfinden). Der Antrag wurde inzwischen relativiert, da die Ausbauplanung für E-Ladesäulen voranschreitet und die Ausbaureihenfolge sich nach der potentiellen Nutzungshäufigkeit richten sollte.

• Antrag zur umfassenden Bürgerbeteiligung bei Verlängerung/Veränderung der Nachtflugregelung

Geplante Aktivitäten der nächsten Zeit

Wir werden in den nächsten Jahren Anreize setzen für eine stärkere Nutzung des Fahrrads, E-Bikes und Lastenrads auf Alltagswegen.

• Durch die Optimierung von Alternativrouten, also direkter, sicherer und angenehmer Verbindungen abseits der Hauptstraßen, wollen wir eine Entzerrung des PKW- und Radverkehrs vorantreiben - zum Nutzen aller Beteiligten.

• Weitere sichere Abstellmöglichkeiten sollen hinzukommen, damit mittelfristig alle Schulen, Kitas, Zentrumslagen, Sport- und Freizeitstandorte, für das Abstellen von Fahrrädern und E-Bikes geeignet sind.

• Bei der Kontrolle, Erhaltung und Reinigung des Rad-Infrastruktur im Stadtgebiet wollen wir deutliche Verbesserungen erreichen.

• Gefahrenstellen und Einmündungen wollen wir u.a. durch bessere Markierungen entschärfen.

Wir hatten uns vor einiger Zeit intensiver mit dem Car-Sharing befasst (Overather Modell). Dann kam das Angebot WupsiCar am Rösrather Bahnhof. Sobald hier Erfahrungswerte vorliegen, werden wir das Thema ggf. wieder aufnehmen.

Schließlich beabsichtigen wir die Einbringung einer Stelle für Mobilitätsmanagement in den nächsten Haushalt.

Energiemanagement

Dass ein Energiemanagement in Rösrath nötig ist, gilt nicht erst seit der aktuellen Energiekrise. Ungefähr 900.000 € hat die Stadt selber im letzten Jahr für Energie ausgegeben. Nicht nur für das Klima – was uns GRÜNEN ja schon Motivation genug wäre – sondern auch aus finanziellen Gründen ist Energiemanagement also dringend erforderlich, wenn wir in zukünftigen Haushalten bei explodierenden Energiekosten noch Flexibilität haben wollen.

Natürlich kann und muss man in der akuten Energiekrise die Heizung herunterstellen und die Beleuchtung anpassen. Aber neben diesen und anderen offensichtlichen Punkten deckt Energiemanagement dauerhaft Einsparpotentiale auf, die nicht einmal den gewohnten Komfort reduzieren müssen.

Wie in der letzten Haushaltsrede vom Mai dieses Jahres schon angekündigt, prüfen wir deshalb derzeit die Einbringung einer Stelle oder von Finanzmitteln für Energiemanagement in den nächsten Haushalt der Stadt.

Vor längerer Zeit haben wir auch einen Antrag zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung eingebracht, mit dem Ziel, Energie zu sparen und die Lichtverschmutzung zu reduzieren. Dieser wird von den zuständigen Stellen weiter verfolgt.

Aber nicht nur Energie sparen, sondern auch erzeugen ist heute entscheidend. Daher formulieren wir derzeit konkret einen Antrag zu Photovoltaik und Solarthermie auf öffentlichen (Dach)Flächen, setzen uns für Bürgerenergiegenossenschaften ein und wünschen uns eine Förderung von Balkonsolaranlagen durch die Stadt.

Klimawandelvorsorge

Bisherige Anträge

• Antrag auf Berücksichtigung der Klimafolgen in allen zukünftigen Anträgen aus Politik und Verwaltung. Dies geschieht seit den Sommerferien.

• Nach einem entsprechenden Vortrag im ZA zum Hochwasseraudit Ende 2021 konnten wir erreichen, dass Finanzmittel für die Beauftragung in den HH 2022 eingestellt wurden. Wir hoffen, dass das Audit in 2022 stattfinden wird.

Geplante Aktivitäten der nächsten Zeit

• In Arbeit ist bei uns ein Antrag zur Entsiegelung von öffentlichen Flächen.

• Ebenfalls diskutieren wir, wie man dem Problem der Steingärten Herr werden kann.

Die XX-for-future Bewegungen werfen der Politik ja häufig vor, nicht schnell genug zu handeln oder keine ehrgeizigen Entscheidungen zu treffen.

Sie können sicher sein, dass auch wir GRÜNE dieses Gefühl des Öfteren teilen. Aber wir leben in einer Demokratie, deren inhaltliches Fundament der Kompromiss ist.

Wir GRÜNEN werden uns daher weiterhin mit allen Kräften für Mensch und Umwelt einsetzen und hoffen, dass auch die Gruppe Rösrath for Future ihre begonnenen Aktivitäten mit Elan fortsetzt.

Mit GRÜNEN Grüßen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rösrath