16.09.26 – von LZ –

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr standen viele Bau- und Nutzungsfragen auf der Tagesordnung. Drei Themen waren für uns besonders relevant:

🎰 Spielsalon: Für eine bisherige Verkaufsstätte wurde die Umnutzung zu einem Spielsalon beantragt. Wir Grüne haben dagegen gestimmt, weil wir eine weitere Spielhalle in Rösrath nicht für die richtige Entwicklung halten. Im konkreten Fall fehlte außerdem ein Teil der nach Stellplatzsatzung erforderlichen Stellplätze. Auf unseren Hinweis hin wurde über die Nutzungsänderung und die Befreiung von der Stellplatzpflicht getrennt abgestimmt. Die Nutzungsänderung erhielt eine Mehrheit, die Befreiung von der Stellplatzordnung wurde dagegen abgelehnt.

🚉 Eisenbahnkreuzung Lüghauser Straße: Hier ging es noch nicht um einen konkreten Ausbau der Straße, sondern zunächst um die weitere Projektierung mit der Deutschen Bahn und die Ermittlung der Kosten für das Brückenbauwerk. Für uns ist dabei entscheidend, dass Fuß- und Radverkehr von Anfang an mitgedacht werden. In bisherigen Überlegungen war dafür noch keine ausreichende Lösung erkennbar.

Die in den Unterlagen dargestellten Maße für Fahrbahn und Gehweg sind noch keine fertige Straßenplanung. Eine Umsetzung wäre nach aktuellem Stand frühestens ab 2030 möglich. In der Sitzung äußerten mehrere Anwohner*innen ihren Unmut über die bisherige Kommunikation. Auch deshalb halten wir eine frühzeitige und verständliche Information bei solchen langfristigen Planungen für wichtig.

🚸 Schulstraße am Sandweg: Der geplante Verkehrsversuch für eine Schulstraße an der Grundschule Sandweg wurde im SPV positiv beraten. Ziel ist es, die Situation vor der Schule zu bestimmten Zeiten zu entschärfen und den Schulweg sicherer zu machen. Eine abschließende Entscheidung steht aber noch aus: Das Thema wird am 15.09. im BSSF noch einmal beraten.

Daneben wurden mehrere Bau- und Nutzungsanfragen behandelt, die überwiegend ohne größere Diskussion Zustimmung fanden.