Bericht zur Ausschusssitzung vom 26.05.2021

27.05.21 – von MP –

Auch wenn der Zukunftsausschuss (ZA) bereits zweimal ausgefallen ist, war die Tagesordnung für den 26.05. dennoch relativ kurz.

Diverse Anträge für den ZA waren im Vorfeld bereits in anderen Ausschüssen behandelt worden, um unnötige Verzögerungen in der Sache zu vermeiden.

Dennoch hatte es die Tagesordnung in sich.

Den Anfang machte Friedo Weiß. Er brachte den Anwesenden die aktuellen Aktivitäten des Zukunftsausschusses auf Kreisebene näher. Eine Zusammenarbeit zwischen Kommune und Kreis ist hier durchaus beabsichtigt.

Nach einer kurzen Vorstellung des Integrierten Handlungskonzeptes durch die Verwaltung, aus dem sich viele städtische Bauvorhaben ableiten (Näheres findet man hier) stand der Hauptpunkt der Sitzung an, ein Strategieprozess für Rösrath.

Laut Zuständigkeitsordnung befasst sich der ZA unter anderem mit „strategischen Grundsatzfragen und Koordinierung von Strategieprozessen in allen Themenbereichen“. Die Befassung mit diesem Punkt gehört daher zu seinen Kernaufgaben.

Die Verwaltung hatte im Vorfeld versucht, aus den drei vorliegenden Strategieanträgen eine Beschlussvorlage zu erstellen. Diese machte deutlich, dass für die zu entscheidenden Punkte "Themenbereiche", "externe Unterstützung" und "politische Begleitung" ein parteiübergreifender, schneller Konsens möglich wäre.

Auch bzgl. der Bürgerbeteiligung am Strategieprozess steht für alle beteiligten Parteien das „Ob“ außer Frage, unterschiedliche Vorstellungen gibt es aber über das Wann und Wie.

Wie erwartet entzündete sich an diesem Punkte daher eine lange, intensive aber faire Diskussion. Aufgrund der Bedeutung dieses Punktes war die Zeit für den ausführlichen Meinungsaustausch aber gut investiert.

Am Ende stand etwas, das einige Minimalkonsens nennen mögen, das man aber auch als ersten erarbeiteten parteiübergreifenden Konsens in dieser Wahlperiode bezeichnen kann. Das ist besonders erfreulich, da ein Strategieprozess, dessen Ergebnis einmal von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden soll, als Grundlage einen möglichst parteiübergreifenden Konsens benötigt. Der Beschluss wurde nahezu einstimmig gefasst.

Es wurde beschlossen, einen Strategieprozess mit Bürgerbeteiligung einzuleiten, diesen personell und finanziell zu unterfüttern und auch im weiteren Verlauf in dieser Sache eine parteiübergreifende Zusammenarbeit anzustreben.

TOP 5 war dem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und ZLR zu Hybridsitzungen gewidmet. Solche Formate auch für Ausschusssitzungen haben in unmittelbarer Nachbarschaft Rösraths bereits stattgefunden. Der Auftrag an die Verwaltung, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen erging daher einstimmig.

Der Antrag der Fraktion ZLR zum Erwerb einer RADAR-Lizenz unter TOP 6 wurde nahezu einstimmig abgelehnt, nachdem die Kooperation klar machen konnte, dass es nicht an Meldewegen für Schlaglöcher, defekte Ampeln etc. fehlt, sondern das Problem in der zügigen Behebung der gemeldeten Schäden besteht.

Der Antrag aus den Reihen der FDP, zur nächsten Sitzung des ZA den Klimaschutzmanager des RBK einzuladen, wurde nach kleinen Änderungen einstimmig angenommen.

Unter dem Punkt Anfragen und Mitteilungen berichtete die Verwaltung auf Nachfrage der Grünen zum Thema Breitbandausbau, dass die Ausschreibung des zweiten Förderprojektes mittlerweile veröffentlicht ist und die Stadt alle notwendigen Informationen für die anstehenden Tiefbaumaßnahmen des ersten Förderprojektes geliefert hat. Den Sachstand zur Beauftragung des FTTB-Planungskonzeptes blieb sie allerdings schuldig.

Wir bleiben hier am Ball!