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Ausgewählte Kategorie: Ausschüsse
Kirchstrasse wird kostenfrei wieder hergestellt: Im BLV am 29. August wurde einstimmig die für die Anlieger kostenfreie Wiederherstellung der Kirchstraße in Forsbach beschlossen. Ausgelöst wurde die Maßnahme durch die im Vorfeld erfolgenden Kanalbauarbeiten der Stadtwerke und…
Kernthema des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr (SPV) war die Offenlegung des BP121 für die Altvolberger Wiese: Da diese Siedlung bereits einen hohen EFH-Anteil besitzt, fordern wir ein ökologisch und sozial richtungsweisendes Konzept für dieses Gebiet. Da…
Erneut haben das Klima und damit unsere Kinder und Enkel im letzten Zukunftsausschuss verloren. Am vergangenen Mittwoch hat die 11. Sitzung des Zukunftsausschusses der Stadt Rösrath im Bürgerforum Bergischer Hof stattgefunden. Neben dem Bericht zum Hochwasseraudit stand der…
Bericht aus dem Schulbauausschuss: Im Schulbauausschuss ging es in der Hauptsache um die Baustellenbegehungen der Gemeinschaftsgrundschule Hoffnungsthal und des Freiherr-vom-Stein-Schulzentrums. Der Sachstand bei der GGS Hoffnungsthal war ernüchternd, aber im…
Bereits im September 2021 haben wir Grünen uns klar zum BPlan Sülzufer West geäußert. Große Teile dieses Bereiches wurde im gleichen Jahr beim Starkregen überschwemmt. Dennoch ist nur ein kleiner Teil als Überschwemmungsgebiet im rechtlichen Sinne ausgewiesen. Wichtige…
Leider wurde im Hauptausschuss am 22.03.2023 die Entscheidung über den Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW auf Antrag der CDU mit knapper Mehrheit gegen die Stimmen der GRÜNEN vertagt, bis die Stelle im Mobilitätsmanagement besetzt ist. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW hat…
Seit Jahrzehnten setzen sich Bündnis 90/die Grünen für eine soziale Verkehrswende ein. Familien, Radfahrer, Fußgänger und auf barrierefreie Straßen angewiesene Verkehrsteilnehmer*innen sollen ihre Chance bekommen - ebenso wie der ÖPNV. Oft setzt eine sehr enge Straßengestaltung…
Am Wochenende vom 20. Auf den 21. Januar, hat im Haus Schlesien in Königswinter, unsere Haushaltsklausur stattgefunden. In winterlicher Umgebung konnten wir unsere Vorstellung und Änderungen zum Haushalt 2023 diskutieren, schärfen und beschließen. Auch unsere Bürgermeisterin…
Mobilität als ein zentraler Bestandteil der kommunalen Zukunftsentwicklung
Im Planungsausschuss haben wir Grünen der Offenlegung des B-Plan Entwurfes 121 Altvolberg zugestimmt, aber bereits darauf hingewiesen, dass der B-Plan so am Ende nicht zustimmungsfähig ist. Wir meinen, dass ein neues Quartier in Rösrath nur noch dann genehmigt und umgesetzt…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]